Eine neue Episode aus der Reihe „Rätselhaftes Bielefeld“ amüsiert ganz Ostwestfalen. Einem Säugling ist es im Bielefelder Bürgerausschuss gelungen, die Ampelkoalition in einer Abstimmung scheitern zu lassen.
Als zur Abstimmung aufgerufen wurde, weilte eine Ratsfrau der FDP mit ihrem Baby vor der Tür, zwecks Erfüllung mütterlicher Aufgaben.
Und so verlor die Ampel ihre Mehrheit und damit scheiterte der Antrag, ein Bürgerbegehren gegen die geplanten Grundschulschließungen in Bielefeld für unzulässig zu erklären.
Und wie löst man das das Problem? Natürlich mit einer Neuansetzung der Abstimmung, bis es dem #OBPit passt.Denn auch nach #s21 sind 40.000 Unterschriften unter einem Bürgerbegehren zwar beunruhigend, aber für die Entscheidungsträger noch immer kein Argument zum Einlenken.
Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD) mahnte in der Lokalpresse an, es gehe darum, das Gesetz einzuhalten. „Ich bin kein König, der Rat ist kein Parlament, der Gesetzgeber lässt uns allen einfach keine Spielräume.“ Hat er denn noch Spielräume, der Ratsfrau aus der FDP einen Babysitter für die nächste Abstimmung zu spendieren?
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